Die EU und ihr Parlament!
Die Europäische Union
Die EU ist ein Zusammenschluss aus 27 europäischen Ländern, die an wichtigen Themen zusammenarbeiten und gemeinsam eine europäische Stimme in der Welt vertreten: Dazu gehören politische Themen, Wirtschaft, Umwelt und Soziales.
Seit der Gründung der EU 1951, also einige Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs, sind die Hauptziele des europäischen Projekts weiterhin die Erhaltung von Frieden, Wohlstand, Stabilität und Demokratie. Die Union steht für Menschenrechte, Freiheit und Solidarität zwischen den europäischen Völkern.
Übrigens: Österreich ist seit 1992 Mitglied der EU.
Das Europäische Parlament
Das Europäische Parlament vertritt die Bürgerinnen und Bürger der EU-Länder und wird alle 5 Jahre neu gewählt. Die Anzahl der Abgeordneten je Land spiegelt proportional die Einwohnerzahl wider.
Bei der Wahl am 9. Juni 2024 werden insgesamt 720 Abgeordnete gewählt. Aus Österreich werden 20 Abgeordnete gewählt.
Die Standorte des Europäischen Parlaments sind in 3 Städten: Brüssel (Belgien), Straßburg (Frankreich), Luxemburg.
1. Gesetzgebung
- Das Parlament arbeitet mit den anderen Institutionen der EU zusammen. Gesetze werden zum Beispiel von der Europäischen Kommission vorgeschlagen und vom EU-Parlament, gemeinsam mit dem Rat der EU, beschlossen.
- Auch Handelsabkommen mit anderen Nicht-EU-Staaten werden vom Parlament beschlossen, sowie
- Entscheidungen über die Aufnahme von neuen Mitgliedsländern in die EU.
2. Kontrolle
- Das EU-Parlament übernimmt auch die Kontrollfunktion von allen anderen EU-Organen, zum Beispiel von der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank.
- Das Parlament wählt auch die Präsidentschaft der Kommission. Derzeit ist die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
- Zur Kontrollfunktion gehört auch die Prüfung von Petitionen, die EU-Bürger*innen einbringen können, sowie
- die Beobachtung und Kontrolle von Wahlen in und außerhalb von Europa.
3. Haushalt (auch Budget genannt)
Der Haushaltsplan der EU entscheidet, wofür Geld gemeinsam und in den einzelnen EU-Ländern investiert wird, zum Beispiel für Umweltmaßnahmen, für Erasmus+, für Förderungen von Projekten oder für den Ausbau von Straßen.
- Das Parlament trifft diese Entscheidungen gemeinsam mit dem Europäischen Rat.
- Das Budget wird langfristig für mehrere Jahre im Voraus beschlossen.
Mit deiner Stimme bei der Europawahl am 9. Juni 2024 kannst du auch in der EU
mitentscheiden!)